Anwalt für Medienrecht online fragen

Medienrecht Online Beratung

Zu den bekannten und klassischen Medien (Presse, Rundfunk und Film) sind die Telemedien hinzugekommen und haben die Nachrichtenverbreitung schneller und unübersichtlicher gemacht. Schnelle Übertragung bei großer Reichweite ist fortschrittlich, aber auch gefährlich. Für alle Medien gilt die in Artikel 5 GG zugesicherte Pressefreiheit. Die in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verankerten Grundsätze der Informations- und Meinungsfreiheit werden durch das Medienrecht ausgestaltet.

Online Ratgeber Medienrecht

(Lesezeit: ca. 6 Minuten)

Eine Online Beratung im Medienrecht kann im öffentlichen sowie auch im privaten Medienrecht von Vorteil sein. Ein auf Medienrecht spezialisierter yourXpert-Anwalt kann Ihnen nicht nur bei der Einhaltung wichtiger Fristen zur Hilfe kommen, sondern auch Ihre Persönlichkeitsrechte schützen und mit einer kostengünstigen Ersteinschätzung spätere Rechtsstreitigkeiten verhindern. 

Inhalt

1. Was ist Medienrecht?
2. Öffentliches Medienrecht
3. Privates Medienrecht
4. Online-Beratung hilft, Fristen einzuhalten
5. Wenn Grundrechte kollidieren
6. Medienrecht und Wettbewerbsregeln
7. Medienrecht-Themen im Überblick
   7.1 Abmahnung Medienrecht
   7.2 Persönlichkeitsrecht
   7.3 Unterlassung
   7.4 Veröffentlichung
   7.5 Negative Online Bewertungen löschen

1. Was ist Medienrecht?

Unter dem Begriff des Medienrechts werden aus verschiedenen Rechtsgebieten Rechtsvorschriften zusammengefasst, die in engem Zusammenhang mit der Arbeit der Medien stehen. Zu den Medien gehören nicht nur die Printmedien wie Zeitungen oder Zeitschriften, sondern auch Radiosender und Fernsehgesellschaften. Die Telemedien, die das Internet dazu benutzen, um Nachrichten weiterzuleiten und Kommunikation zu fördern, bewegen sich in einem Grenzbereich zwischen Medienrecht und Internetrecht. Inzwischen ist es allgemein anerkannt, dass Online-Anbieter von Informationsdiensten sich an ähnliche oder gleiche Regeln halten müssen wie die übrigen Medien (Telemediengesetz). Medienrechtliche Vorschriften können aus den Bereichen Öffentlichen Rechts, Zivilrechts, Arbeitsrechts und Strafrecht stammen. Im zivilrechtlichen Bereich haben die Vorschriften über die Abwehr von Angriffen auf Persönlichkeitsrechte und gesetzliche Regelungen aus dem Wettbewerbsrecht besondere Bedeutung.

2. Öffentliches Medienrecht

Das Medienrecht umfasst neben zivilrechtlichen Regelungen auch Normen aus dem öffentlichen Recht. Es handelt sich dabei um solche gesetzlichen Vorschriften, die der Durchsetzung und der Erhaltung von Informationsfreiheit und Meinungsfreiheit dienen. Der Grundsatz der Presse- und Rundfunkfreiheit ist ein wichtiger Baustein der demokratischen Grundordnung. Die für das Medienrecht wesentlichen Grundrechte sind in Artikel 5 GG geregelt.

In Artikel 5 GG ist auch verbindlich geregelt, dass eine Zensur nicht stattfindet. Über die Grenzen von Grundrechten im Falle einer Kollision mit anderen Rechten gleichen Ranges und über die Definition des Übergangs von Grundrechtsschutz zu Zensur wird derzeit ausgiebig gestritten.

Die Rechtsnormen des öffentlichen Medienrechts sind im Rundfunkstaatsvertrag, in den Landespressegesetzen und in anderen Gesetzen, beispielsweise Datenschutz und Jugendschutz, geregelt. Zum öffentlichen Medienrecht gehört auch der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag als Grundlage für die Erhebung von Rundfunkbeiträgen.

3. Privates Medienrecht

Mit dem privaten Medienrecht können auch normale Bürger bei ihren alltäglichen Verrichtungen in Berührung kommen. Das private Medienrecht umfasst nicht nur das Arbeitsrecht für Medienschaffende und ihre Angestellten, sondern regelt auch den Schutz der Persönlichkeitssphäre Betroffener bei der Weiterleitung von Nachrichten. Enthalten veröffentlichte Nachrichten Falschinformationen, haben die Betroffenen einen Anspruch auf Unterlassung oder auf Richtigstellung.

Weil sich bei der Veröffentlichung von Neuigkeiten immer wieder die Frage steht, ob Rechte Dritter verletzt sein könnten, ist die Materie in der juristischen Ausbildung zum Bereich „Urheber- & Medienrecht“ gekoppelt. In diesem fachlichen Tätigkeitsbereich werden Fachanwaltslehrgänge angeboten.

4. Online-Beratung hilft, Fristen einzuhalten

Die modernen Medien sind schnell, wenn es darum geht, Informationen zu verbreiten. Ebenso schnell muss derjenige sein, der sein Persönlichkeitsrecht schützen will oder der einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß beseitigen möchte. Die Möglichkeit, einen qualifizierten, auf Medienrecht spezialisierten yourXpert-Anwalt kurzfristig online um Rat zu fragen, ist deshalb besonders wertvoll. Die erste Einschätzung von Erfolgsaussichten ermöglicht dem Fachmann eine ausführliche Beratung über die Auswahl des geeigneten Rechtsmittels. Häufig müssen Fristen eingehalten werden, um Rechte zu erhalten oder eine Verschärfung des Rechtsstreits zu verhindern. Auch hier ist der auf Medienrecht spezialisierte Anwalt der richtige Ansprechpartner bei einer schnellen, aber dennoch intensiven Online-Beratung.

5. Wenn Grundrechte kollidieren

Ein Beispiel für die Kollision von Grundrechten ist gegeben, wenn ein Passant, auf dem Bürgersteig stehenbleibt, während eine Demonstration vorbeizieht, die für eine politische Meinung wirbt, die nicht seine ist. In Ausübung der Pressefreiheit filmen und fotografieren Medienvertreter Mann und Demonstration. Am nächsten Tag gilt der Passant im Bekanntenkreis und an seiner Arbeitsstelle wahlweise als „linker Randalierer“, als „Nazi“ oder was auch immer.

Um in einer derartigen Situation weitere Schäden zu vermeiden und Genugtuung für die erlittene Persönlichkeitsverletzung zu erlangen, ist es wichtig, schnell die richtigen rechtlichen Maßnahmen einzuleiten. Medienvertreter berufen sich in solchen Situationen auf die grundrechtlich gesicherte Pressefreiheit (Art.5 GG) und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Auf die Hilfe eines kompetenten und in medienrechtlichen Fragen erfahrenen Rechtsanwalts sollte kein juristischer Laie verzichten. Eine Online-Beratung durch den yourXpert-Rechtsanwalt kann schnell Klarheit darüber bringen, was als nächstes zu tun ist.

6. Medienrecht und Wettbewerbsregeln

Im Rahmen des Medienrechts sind auch wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu beachten. Herausgeber von Printmedien wie Zeitungen und Zeitschriften müssen darauf achten, dass werbende Beiträge deutlich erkennbar vom redaktionellen Teil des Presseerzeugnisses getrennt werden. Im Regelfall geschieht dies durch optische Abgrenzung und den Zusatz “Anzeige“. Nicht nur in kostenlos verteilten Wochenzeitungen, die ausschließlich durch Werbung finanziert werden, sondern auch in bekannten Zeitungen, die am Kiosk gekauft werden können, kommt es immer wieder zu rechtlichen Auseinandersetzungen über die Grenze einer sachlichen, redaktionellen Berichterstattung. Wird einseitig und ausschließlich positiv über ein Unternehmen oder über einen Artikel berichtet, liegt die Vermutung, dass verdeckte Werbung gemacht werden soll, nahe. Solche verdeckte Werbung gilt jedoch als wettbewerbswidriges Verhalten gemäß § 5 UWG und hat zur Folge, dass Mitbewerber einen Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung haben (§ 8 UWG).

7. Medienrecht-Themen im Überblick

7.1 Abmahnung Medienrecht

Im Medienrecht gibt es verschiedene Vorschriften, die mit rechtlichen Konsequenzen verbunden sind. Bei der Vorbereitung eines gerichtlichen Verfahrens wird dem Betroffenen durch Übersendung einer Abmahnung häufig die Gelegenheit gegeben, sein Verhalten einzustellen und sich für die Zukunft zur Unterlassung zu verpflichten. Eine solche Abmahnung kann im Medienrecht auf § 8 UWG gestützt werden. Im Bereich des Wettbewerbsrechts ist die Abmahnung vor Klageerhebung sogar vorgeschrieben.

7.2 Persönlichkeitsrecht

Jeder Mensch kann sich auf sein Persönlichkeitsrecht berufen. Das garantiert Artikel 2 GG. Die freie Entfaltung der Persönlichkeit schützt nicht nur vor hoheitlichen Übergriffen, sondern beinhaltet auch das Recht am eigenen Bild. Außerdem gehört das Recht, Art und Umfang der eigenen Kommunikation selbst zu bestimmen, zum Persönlichkeitsrecht. Unerwünschte Werbeübermittlung durch Medien gehört deshalb zu den belästigenden Verstößen gegen das Persönlichkeitsrecht.

7.3 Unterlassung

Ist ein Medienbericht unwahr, kann der davon in seiner persönlichen Ehre Betroffene die Unterlassung der Meldung verlangen. Damit ist nicht nur das vollständige Löschen der bereits erschienenen Nachricht gemeint, sondern auch die Erklärung, dass in Zukunft keine Behauptung diesen Inhalts mehr verbreitet werden wird. Der erfahrene Anwalt verlangt von dem Medienbetreiber, der einen Unterlassungsanspruch zu erfüllen hat, die Abgabe einer schriftlichen, eigenhändig unterzeichneten Unterlassungserklärung mit Strafandrohung bei Zuwiderhandlung.

7.4 Veröffentlichung

Im Rahmen des Medienrechts ist der Begriff der „Veröffentlichung“ wichtig, allerdings nicht gesondert definiert. Es gilt also die im Urheberrechtsgesetz enthaltene Definition. Veröffentlicht ist ein Medienbeitrag, der durchaus als Werk bezeichnet werden kann, wenn er mit Zustimmung seines Urhebers der Allgemeinheit zugänglich gemacht worden ist. Das kann durch Abdruck in einer an die Verkaufsstellen ausgelieferten Zeitung, durch Meldung im Rundfunk oder durch einen Fernsehbeitrag geschehen. Im Internet liegt eine Veröffentlichung vor, wenn eine Nachricht frei zugänglich ist.

7.5 Negative Online Bewertungen löschen

Negative und zugleich ungerechtfertigte Bewertungen auf Internetportalen können das Image des betroffenen Unternehmens langfristig schaden und somit auch weitere potentielle Kund*innen in ihrer Kaufentscheidung beeinflussen. Grundlegend unterliegen Bewertungen im Internet der Meinungsfreiheit. Kund*innen haben also das Recht, ihre Meinung frei zu äußern. Verstößt eine Bewertung jedoch gegen die Richtlinien des jeweiligen Portals oder beruht auf falschen Behauptungen, kann eine Entfernung der entsprechenden Bewertung durchgesetzt werden.

Mehr Informationen zum Thema Negative Online Bewertungen löschen finden Sie in unserer Wissensdatenbank yourXpertise.

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Eine Medienrecht-Online-Beratung

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