Markenrechte Oldtimer Polsterstoffe
Fragestellung
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich möchte gerne aus Kfz-Polsterstoffen von Oldtimern Produkte herstellen/Möbel beziehen.
Die von mir verwendeten Stoffe kann man als Meterware erwerben und sind weder mit einem Logo noch mit einem Markennamen bedruckt.
Ich möchte auch auf die Produkte keine Logos oder Markennamen anbringen. Mich interessiert rein das Webmuster des Stoffes.
Darf ich diese Produkte mit einem Kleingewerbe auf einem Markt verkaufen?
Kann ich mich vorher absichern um nicht gegen Markenrechte zu verstoßen?
Vielen Dank für Ihre Hilfe!
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Antwort von Rechtsanwalt Stefan Steininger
Sehr geehrter Ratsuchender,
Nach Ihrer Schilderung stellt sich zunächst einmal das Problem, ob überhaupt dem Grunde nach bereits Markenrechte verletzt werden könnten.
Dies kann man jedoch hinten anstellen, da selbst in diesem Fall Erschöpfung eingetreten sein dürfte.
Die Erschöpfung der Rechte des Markeninhabers ist an drei Voraussetzungen geknüpft: Zum einen muss die mit der Marke gekennzeichnete Ware (dürfte hier wohl gar nicht vorliegen und damit har keine Markenrechtliche Verletzung gegeben sein) durch den Markeninhaber selbst oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten in den Verkehr gebracht worden sein. Zum Zweiten muss dies in einem EU Staat geschehen sein und zum Dritten dürfen der Erschöpfung keine berechtigten Gründe entgegenstehen ( vergl. 24 MarkenG).
Den Erwerb müssen Sie im Zweifel nachweisen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen zunächst einmal helfen.
Mit freundlichen Grüßen
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Habe ich es richtig Verstanden, dass es also prinzipiell kein Problem geben dürfte?
Ich habe mich im Web schon umgesehen und Onlineshops gefunden, die aus VW Westfalia-Stoffen genähte Artikel verkaufen. Ich war mir nur nicht sicher ob das rechtlich so in Ordnung ist.
Ich denke ich dürfte zum Beispiel eine Tasche nur nicht mit "Porsche Pepita" zu betiteln?