Gefälschte Markenartikel aus der VR China.
Beantwortet von Rechtsanwältin und Mediatorin Nicole Koch, LL.M. in unter 1 Stunde
Fragestellung
Sehr geehrte Frau RA Koch,
am 08.02.14 über US amerikanischen Onlineshop Artikel bestellt. 2 Std. später habe ich storniert.
Am 09.02.14 erhielt ich eine Versandmitteilung und die Stornierung nicht möglich sei, da bereits versendet wurde inkl. Trackingnummer.
Antwortmail kam über einen gmail Account. Daraufhin bin ich stutzig geworden und begann zu recherchieren.
Der Onlineshop ist in Sunnyvale, Kalifornien registriert, aber der gesamte Datenverkehr und das Mailingsystem wird über die VR China umgeleitet.
Anhand der Trackingnummer sofort erkennbar das es sich um eine Unternehmen aus der VR China handelt.
Habe dann über diverse Scamseiten die Adresse prüfen lassen. Ergebnis war: Sitz der Betreiber in FuZhuShi/China. Homepage und Shop sind nur befristet für 1 Jahr erworben worden und sind erst 109 Tage alt!
Betreiber ultimativ aufgefordert zu stornieren oder Lizenz der Rechteinhaber nachzuweisen. Zudem In Kenntnis gesetzt das der Markeninhaber sowie der deutsche Zoll informiert werden.
Da ich mit Kreditkarte gezahlt habe, umgehend das Kartenausgebende Institut informiert und den Sachverhalt geschildert.
Daraufhin wurde mir ein Letter of Protest zugesandt das ich ausgefüllt und mit sämtlichem relevanten Mailverkehr zurücksenden soll.
Auf Anfrage beim dt. Zoll wurde mir heute mitgeteilt das ich die Annahme verweigern soll, was ich auch machen wollte.
Meine Fragen hierzu:
Sollte ich eine Strafanzeige stellen und was erwartet mich zivilrechtlich?
Mit freundlichen Grüssen,
J.
Hinweis: Die Frage und Antwort wurde anonymisiert und mit Erlaubnis des Kunden veröffentlicht. Ihre eigene Frage wird standardmäßig nicht veröffentlicht.
Antwort von Rechtsanwältin und Mediatorin Nicole Koch, LL.M.
Sehr geehrter Fragesteller,
in Ihrer Überschrift sprechen Sie von gefälschten Artikeln, gehen aber in Ihrer Anfrage darauf leider nicht mehr ein.
Haben Sie die Bestelltung storniert, weil Sie heraus gefunden hatten, dass die Ware gefälscht war?
Erwägen Sie eine Strafanzeige wegen des Anbietens gefälschter Ware? Deutsches Recht und damit deutsches Strafrecht sind in den USA, wo das Unternehmen registriert ist, nicht anwendbar! Sie müssten statt dessen in den USA nach dem dortigen Recht Anzeige erstatten. Um hierbei richtig vorzugehen, sollten Sie überlegen, ob Sie sich an eine auf internationales Strafrecht spezialisierte Kanzlei hier in Deutschland wenden, oder sich gleich Unterstützung in den USA suchen. Entscheidend ist dabei, wo das Unternehmen registriert ist, nicht, wie der Datenverlauf ist. Wobei eine strafrechtliche Verfolgung in China noch schwieriger werden dürfte, als in den USA. Allein die Sprachbarrieren dürften praktisch unüberwindbar sein.
Sollten Sie aufgrund der Fälschung der Ware storniert haben, verstehe ich noch nicht ganz, wieso Sie selbst zivilrechtliche Schritte befürchten. Sie haben dann zu Recht storniert. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Shop, mit Sitz in den USA hier in Deutschland gegen Sie gerichtliche Schritte einleiten würde, weil Sie gefälschte Ware nicht abgenommen haben.
Sie haben soweit alles richtig gemacht, nämlich sich an Ihr Kreditkartenunternehmen gewandt und mit dem Zoll gesprochen.
Weiteres würde ich nicht unternehmen. Die Aussichten im außereuropäischen Ausland rechtlich etwas zu bewirken sind gering, aber zumindest mit einem erheblichen (!!!) Zeit- und privaten Kostenaufwand verbunden.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Ich hoffe, dass ich Ihnen hiermit zunächst weiterhelfen konnte und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
N. Koch, LL.M.
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Und ja ich habe umgehend storniert als ich bemerkte das es sich um gefälschte Artikel der Marke Michael Mors handelt.